EWG Lernblatt

Wahlgrundsätze

• allgemein
• direkt/unvermittelbar
• frei
• gleich
• geheim

allgemein: Jeder hat die Bedingungen des aktiven Wahlrechts hat, darf wählen
direkt(unvermittelbar): Direkt vom Volk gewählt, ohne Zwischenstufen
frei: Freie Entscheidung, ob man wählt oder nicht
gleich: Alle Stimmen zählen gleich viel
geheim: Die Wahlen sind geheim

Der Bundesrat

Anders als i, Bundestag sitzen im Bundesrat nicht unmittelbar gewählte Abgeordnete, sondern Vertreter (Delegierte) der einzelnen Länderregierungen. Ihre Anzahl richtet sich nach der Einwohnerzahl der Länder.

Wieviele Stimmen bekommen die Bundesländer?
Unter 2 Mio. Einwohnern drei Stimmen
Unter 6 Mio. Einwohnern vier Stimmen
Unter 7 Mio. Einwohnern  fünf Stimmen
Ab 7 Mio. Einwohnern sechs Stimmen

Der Bundespräsident

Zähle alle BuPräs auf:

1. Theodor Heuss
2. Lübke
3. Heinemann
4. Scheel
5. Carstens
6. Weizäcker
7. Herzig
8. Rau

Die Entstehung des Grundgesetzes

Parlamentarischer Rat
1.9.1948
Vorsitz: Konrad Adenauer
Zustimmung der Länder außer Beyern
23.5.1949:
Inkrafttreten des GG

Zähle alle Bundeskanzler auf

• Konrad Adenauer
• Ludwig Erhard
• Kurt-Georg Kiesinger
• Willi Brandt
• Helmut Schmidt
• Helmut Kohl
• Gerhard Schröder
• Angela Merkel

Artikel 20- Die Verfassung in Kurzform

Die BR ist ein demokratischer, sozialer Rechtsstaat

Demokratie

• Volksherrschaft
• Wahlrecht

Sozialstaat

• Soziales netz für unschuldig in Not geratene Bürger

  Bundesstaat

• Föderalismus (16 Bundesländer)
• verhindert Machtkonzentration
• Bundesrat

Rechtsstaat

• Grundrechte
• BBG als Hüter des Grundgesetzes
• Gewaltmonopol
• Rechtsschutz durch mehrstufigen Rechtsweg

  Aufgaben des BuTages

Der BuTag spielt die zentrale Rolle im politischen System Deutschlands. Denn er ist direkt vom Souverän, dem Volke, gewählt, von dem "alle Staatsgewalt ausgeht", wie es im Grundgesetz heißt. Damit besitzt der BuTag den Rang des höchsten Verfassungsorgans. Von ihm wird der Bukzl gewählt, ebenso die Verfassungsrichter. Auch an der Wahl des Buprä´s ist das Parlament maßgeblich beteiligt. Der BuTag regelt all seine Angelegenheiten selbst.

• Die Wahl des Bundeskanzlers
• Die Gesetzgebung
• Die Kontrolle der regierung durch die Opposition
• Forum der Nation
• Mitwirkung bei der Wahl der BVG-Richter
• Mitwirkung bei der Wahl des BuPrä
• Wahl des Wehrbeauftragten

Nenne 10 Menschenrechte

1.  Recht auf Freiheit
2. Recht auf Freizügigkeit
3. Recht auf freie Berufswahl
4. Unverletzlichkeit der Wohnung
5. Recht auf Meinungsfreiheit
6. Recht auf Vereinigungsfreiheit
7. Recht auf Petitionsfreiheit
8. Brief-, Post-, Fernmeldegeheimnis
9. Schutz von Ehe und Familie
10. Gleichheit vor dem Gesetz 

Welche Aussagen sind richtig, welche falsch?

1. Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtssprechung sind voneinander getrennt und werden von verschiedenen, voneinander unabhängigen Organen ausgeübt
2. Die Gerichte sind an Recht und Gesetz sowie an die Weisungen von Bundes- und Landesregierung gebunden
3. Eine Minderheit muss sich nach einer Abstimmung dem Beschluss der mehrheit fügen
4. Erreicht eine Partei bei einer Wahl weniger als 1% der Stimmen, darf sie nicht an weiteren Wahlen teilnehmen
5. Bei umstrittenen Vorhaben kann ein Gesetz unter Ausschluss der Öffentlichkeit erarbeitet, beraten und verabschiedet werden
6. Die Massenmedien haben u. a. auch die Aufgabem die Ausübung der Staatsgewalt zu überwachen
7. Jeder darf eine Partei frei gründen, wenn sie demokratisch aufgebaut ist und über Einnahmen und Vermögen öffentlich Rechenschaft ablegt
8. Es ist unzulässig, dass gesellschaftliche Gruppen und Organisationen versuchen, den Gesetzgebungsprozess zu beeinflussen
9. Jeder Mensch hat in Deutschland ein Recht auf Leben und auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, so lange nicht die Rechte anderer beeinträchtigt werden
10. Die Regierung ist für ihre Entscheidungen verantwortlich und kann abgesetzt werden
11. In Deutschland gilt das Einparteiprinzip
12. Eine Schutzvorrichtung vor der Willkür und dem Missbrauch der Macht ist Gewaltenteilung
13. Der Bundesrat gehört als Ländervertretung zur ausführenden Gewalt
14. Das BVG ist als höchstes Gericht im Gegensatz zu allen anderen Gerichten nicht an Recht und Gesetz gebunden
15. Die Gerichte können bei schweren Verstößen gegen das Strafgesetz den Straftätern einige Mensvhenrechte absprechen
16. Volkssouveränität bedeutet, dass in einer demokratie der rechtmäßige Herrscher das volk sein soll
17. Die Regierung macht die Gesetze, das Parlament führt sie aus
18. Wie die Demokratie in Deutschland aussehen soll, ist in unserer Verfassung, dem Grundgesetz festgelegt
19. In einer Demokratie ist es erwünscht, dass es auch eine Opposition gibt
20. in einem Rechtsstaat müssen sich Gerichte und Verwaltungen nicht immer an die Gesetze halten

Richtig und falsch:

1. richtig
2. falsch
3. richtig
4. falsch
5. falsch
6. richtig
7. richtig
8. falsch
9. richtig
10. richtig
11. falsch
12. richtig
13. falsch
14. falsch
15. falsch
16. richtig
17. falsch
18. richtig
19. richtig
20. falsch

Die rechtssprechende Gewalt (die Judikative)

am Beispiel des BVG

• Das BVG ist das höchste Gericht der BR Deutschland mit Sitz in Karlsruhe
• Das BVG besteht aus -2- Senaten mit je 8 Richtern, an deren Spitze sich ein Präsident befindet
• Die Richter werden je zur Hälfte ihrer Zahl vom Bundestag (12 Wahlmänner) und Budesrat  für eine Amtszeit von 12 Jahren gewählt (höchstens bis zur Vollendung des 68 Lebensjahres)
• Das BVG entscheidet über:

1. Verfassungsbeschwerden
2. Bund-Länder-Streitigkeiten
3. Parteiverbotsverfahren
4. Anklagen gegen den Bundespräsidenten
5. Wahlprüfungsangelegenheiten bei Bundestagswahlen

 Staatsorgane der BR DL

Staatsoberhaupt der BuRepublik DL ist der Bundespärsident, der von der Bundesversammlung für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wird. EIne einmalige Wiederwahl ist zulässig. Sie besteht aus den Bundestagabgeordneten, sowie einer gleich großen Zahl von Deligierten, die von den länderparlamenten gewählt werden.
Der Bundestag (Parlament) ist die Volksvertretung der BR DL und ihr maßgebliches Gesetzgebungsgremium. Er wird vom Volk auf vier Jahre gewählt. In den Ausschüssen des Bundestages liegt der Schwerpunkt der parlamentarischen Kontrolle der Regierungstätigkeit. Seine Ausschüsse richtet der Bundestag in Anlehnung an die Ressorteinteilung der Bundesregierung (Bundesministerien) ein.
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, geheimer und gleicher Wahl gewählt.
Der Bundesrat, die Vertretung der 16. bundesländer, wirkt bei der Gesetzgebung und Verwaltung des bundes mit. Er wird von Mitgliedern der Landesregierungen oder deren Bevollmächtigten gebildet. Je nach Einwohnerzahl haben die drei Länder drei, vier, fünf oder sechs Stimmen, sie nur einmal abgegeben werden können. Mehr als die Hälfte aller Gesetze benötigt die Zustimmung des Bundesrates, d.f sie können nicht ohne oder gegen den Willen des Bundesrates zustande kommen.
Die Bundesregierung (das Kabinett) besteht aus dem Bundeskanzler und dem Bundesminister. Der Bundeskanzler führt den Vorsitz im Bundeskabinett, nd allein ihm steht das Recht zur Kabinettsbildung zu.Er wählt die Minister aus und macht den für den Bundespräsidenten verbindlichen Vorschlag ohrer Ernennung oder Entlassung. Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag gewählt.



Ich mach nochmal ein Blatt von dem, was wir vorhin in der Schule besprochen haben